RCF gewinnt weitere Markenschutz-Verfahren in China
von Redaktion,
RCF S.p.A. hat in China mehrere Verfahren wegen Markenverletzung und Patentverletzung gewonnen. Die Urteile betreffen die unbefugte Verwendung der RCF-Marke auf Lautsprechern, Gehäusen, Verpackungen und Online-Produktlistings sowie die Verletzung eines Lautsprecherdesignpatents.
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Im Einzelnen: Das Volksgericht des Bezirks Xiangzhou, Zhuhai, sprach ein erstinstanzliches Urteil gegen Zheng Yanhong, Betreiber des Taobao-Shops „Gesli Electroacoustic Equipment Store“, wegen unbefugter Herstellung und Verkauf von Lautsprechern mit dem RCF-Markenzeichen aus und ordnete die Einstellung dieser Tätigkeiten an. Das Volksgericht der Stadt Tongxiang, Provinz Zhejiang, verurteilte die Tongxiang City Zhouquan Anda Building Materials Firm wegen des Verkaufs von Lautsprechergehäusen mit verletzenden RCF-Zeichen, die auch in Online-Listings, Produktabbildungen und Verpackungen erschienen; das Gericht ordnete Verkaufsstopp und Vernichtung der Produkte an. Im Verfahren gegen Ningbo Weiding Audio Co., Ltd. und Hu Wei wegen Verletzung eines Lautsprecherdesignpatents einigten sich die Parteien nach einem erstinstanzlichen Urteil des Ningbo Intermediate People’s Court und einer Berufung auf einen Vergleich, vermittelt durch den Zhejiang High People’s Court; die Beklagten verpflichteten sich zur Einstellung der Verletzungshandlungen und zum Rückzug ihres Antrags auf Patentnichtigerklärung.
„Kunden und Partner müssen dem Namen RCF vertrauen können“, sagt Federico Lugli, Head of Distributor Sales bei RCF. „Diese Ergebnisse unterstützen unsere laufenden Bemühungen, dieses Vertrauen und die Arbeit hinter unseren Produkten zu schützen.“
RCF empfiehlt den Kauf über autorisierte Händler und verweist zur Überprüfung der Produktechtheit auf rcf.it/en/buy-authentic.